Neue UVV „Feuerwehren“

Neue DGUV Vorschrift 49 "Feuerwehren" in Bayern gültig

Von der Kommunalen Unfallversicherung Bayern wurde am 22. November 2018 die bisherige Unfallverhütungsvorschrift „Feuerwehren“ in der Version GUV-V C53 außer Kraft gesetzt und die Version DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“ in Kraft gesetzt.

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat mit Schreiben vom 18. Januar 2019 dies entsprechend genehmigt.

In Kraft trat die neue DGUV Vorschrift „Feuerwehren“ zum  23. Januar 2019.

Die DGUB Vorschrift 49 „Feuerwehren“ finden Sie hier.

Rauchmelderpflicht in Baden-Württemberg

Landtag von Baden-Württemberg beschließt Rauchmelderpflicht

Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 16. Juli 2013 eine Rauchmelderpflicht beschlossen. Die Rauchmelder müssen demnach ab sofort in Neubauten und bis Ende 2014 in bestehenden Gebäuden installiert werden. Die Rauchmelderpflicht besteht in Miet- und Eigentumswohnungen, aber auch in Pflegeheimen , Krankenhäusern oder Beherbergungsbetrieben wie etwa Hotels. Für die Ausstattung der Räume mit Rauchmeldern ist der Eigentümer zuständig. Für die Ausstattung der Wohnungen mit Rauchmeldern ist der Eigentümer zuständig

Weitere Informationen dazu finden Sie unter: Rauchmelderplicht Baden-Württemberg

 

Die Vollzugsbekanntmachung zum Bayerischen Feuerwehrgesetz wurde veröffentlicht

Vollzugsbekanntmachung zum Bayerischen Feuerwehrgesetz veröffentlicht – Keine großen Änderungen bei der Feuerwehrbedarfsplanung in Bayern 

Die Vollzugsbekanntmachung zum Bayerischen Feuerwehrgesetz wurde veröffentlicht. Sie finden diese auf der Homepage des Bayerischen Innenministeriums unter   Bestimmungen im Feuerwehrwesen

Durch die neue Vollzugsbekanntmachung hat sich bei der Feuerwehrbedarfsplanung für die Kommunen  in Bayern nichts wirklich grundlegendes geändert, aber einige Punkte im Bereich der „Aufgaben der Gemeinde“ wurden neu definiert bzw. benannt:

Weiterlesen: Die Vollzugsbekanntmachung zum Bayerischen Feuerwehrgesetz wurde veröffentlicht

Rauchmelderpflicht in Bayern

Bayerischer Landtag beschließt gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht

Seit dem 1. Januar 2013 müssen gemäß der Bayerischen Bauordnung in Bayern alle Gebäudeneubauten mit Rauchmeldern ausgestattet werden; auch bei Umbauten besteht diese Ausstattungsplicht. Diese betrifft alle Schlafräume und Kinderzimmer. Darüber hinaus unterliegen auch Flure, die zu Aufenthaltsräumen führen, dieser Ausstattungspflicht. Es muss jeweils mindestens ein Gerät in diesen Bereichen installiert sein. Die Bayerische Bauordnung vom 11.12.2012 (Artikel 46, Absatz 4) verpflichtet zudem Bauherren und Eigentümer bzw. Vermieter von Wohnraum dafür zu sorgen, dass die Geräte auch tatsächlich betriebsbereit sind. Bestehende Wohnungen müssen in einer Übergangsfrist bis spätestens Ende 2017 nachgerüstet werden.

Die jährliche Wartung der Brandmelder liegt jedoch in allen Fällen in der Verantwortung der Nutzer. Das bedeutet im Vermietungsfall, dass der Mieter einer Wohnung für die jährliche Sicht- und Funktionskontrolle bzw. für einen notwendigen Batteriewechsel zuständig ist.

Weitere Informationen dazu finden Sie unter: Rauchmelderplicht Bayern